Demokratisches Zusammenleben in Augsburg anlässlich des Türkei-Syrien Konflikts

Stellungnahme des Augsburger Integrationsbeirats am 30.10.2019

Die Konflikte in der Welt sorgen zunehmend auch in Augsburg für erhitzte Gemüter.

Der Integrationsbeirat Augsburg unterstützt in diesem Rahmen nachdrücklich den Appell des Bundeszuwanderungs- und Integrationsbeirat (BZI), gemeinsam für unsere freiheitlich demokratische Grundordnung einzutreten.

Unser Rechtsstaat garantiert Versammlungsfreiheit und Meinungsfreiheit als zentrale Menschen- und Grundrechte. Diese sind jedoch kein Freifahrtschein für Hassreden und Gewalt.

Wir appellieren an alle Augsburgerinnen und Augsburger bei der Ausübung ihrer Rechte demokratische Grundsätze und den Frieden in unserer Stadt zu wahren. Trotz erhitzter Gemüter darf es zu keiner Eskalation kommen – weder auf den Straßen noch in sozialen Medien. Kriegsverherrlichende Aufrufe in öffentlichen Kontexten oder durch soziale Medien weisen wir klar zurück und verurteilen sie.

Insbesondere Gewaltanwendung kann unser Zusammenleben für absehbare Zeit negativ beeinträchtigen und untergräbt unsere demokratischen Grundfesten und das Selbstverständnis Augsburgs als Friedensstadt.